US-Senat befürwortet Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO
Wien / Dasfazit
Der US-Senat hat am Mittwoch dem Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO zugestimmt. Dies ist die bedeutendste Erweiterung des 30 Mitglieder umfassenden Bündnisses seit den 1990er Jahren, berichtet Dasfazit unter Berufung auf Reuters.
Der Senat stimmte mit 95 zu 1 Stimmen für die Ratifizierung der Beitrittsdokumente der beiden Länder und übertraf damit die für die Ratifizierung erforderliche Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen deutlich.
Die 30 NATO-Bündnispartner haben im vergangenen Monat das Beitrittsprotokoll unterzeichnet, das ihnen den Beitritt zu dem von den USA geführten und mit Atomwaffen ausgerüsteten Bündnis ermöglicht, sobald die Mitglieder den Beschluss ratifiziert haben.
Zu diesem Zeitpunkt konnten Helsinki und Stockholm an NATO-Tagungen teilnehmen und hatten besseren Zugang zu Geheimdienstinformationen, waren aber nicht durch Artikel fünf geschützt, die NATO-Verteidigungsklausel, die besagt, dass ein Angriff auf einen Verbündeten ein Angriff auf alle ist.
Der Beitritt muss von den Parlamenten aller 30 Mitglieder der Nordatlantikvertrags-Organisation ratifiziert werden, bevor Finnland und Schweden durch die Verteidigungsklausel geschützt werden können.
Die Ratifizierung könnte bis zu einem Jahr dauern, obwohl sie bereits von einigen Ländern, darunter Kanada, Deutschland und Italien, genehmigt worden ist.
Senatoren beider Parteien befürworteten nachdrücklich die Mitgliedschaft der beiden Länder und bezeichneten sie als wichtige Verbündete, deren moderne Streitkräfte bereits eng mit der NATO zusammenarbeiteten.
