Eine Gruppe von OSZE / BDIMR-Beobachtern für Präsidentschaftswahlen trifft in Usbekistan ein
Wien / Dasfazit
Am 14. September traf die elfköpfige Hauptgruppe des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der usbekischen Hauptstadt Taschkent ein, um die Präsidentschaftswahlen in Usbekistan zu beobachten, berichtet Dasfazit mit Verweis auf den Pressedienst der Zentralen Wahlkommission (CEC) Usbekistans.
28 Beobachter werden nächste Woche und weitere 250 in Usbekistan wenige Tage vor den Wahlen erwartet.
„In etwa drei Wochen werden wir unseren ersten Bericht veröffentlichen. Es wird spezifische Informationen über die geleistete Arbeit liefern“, sagte der Leiter der Mission Owen Murphy.
Darüber hinaus traf sich am 15. September 2021 der Erste Stellvertretende Außenminister der Republik Usbekistan Farhod Arziev mit dem Leiter der Beobachtungsmission für die Präsidentschaftswahlen der Republik Usbekistan, dem Amt für demokratische Institutionen und Menschenrechte der Republik Usbekistan Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE / BDIMR), Owen Murphy.
Während des Gesprächs wurden der aktuelle Stand und die Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und dem BDIMR besprochen.
Es wurde das erfolgreiche Zusammenwirken bei der Umsetzung der Empfehlungen des Präsidiums, auch im Rahmen der Verbesserung des Wahlgesetzes der Republik Usbekistan hervorgehoben.
Die Seiten bekundeten Interesse an einer weiteren langfristigen und fruchtbaren Partnerschaft, vor allem in den Bereichen Menschenrechte, Meinungsfreiheit, Religion und Weltanschauung, Gleichstellung der Geschlechter, Jugendförderung, Entwicklung zivilgesellschaftlicher Institutionen, Stärkung des Rechtsrahmens laufender demokratischer Reformen auf der Grundlage zu internationalen empfohlenen Vorgehensweise.
Besondere Aufmerksamkeit wird der Arbeit des Außenministeriums und der ausländischen Institutionen der Republik gewidmet, um die Umsetzung der verfassungsmäßigen Rechte der Bürger Usbekistans im Ausland zu unterstützen, einschließlich der Gründung der Möglichkeit der Online-Registrierung für die Teilnahme an Wahlen, der Einführung der Praxis des vorzeitigen Austritts und anderer praktischer Maßnahmen.
