Die OSZE-Minsk-Gruppe hat aufgehört zu existieren - Lawrow
Wien / Dasfazit
Die OSZE-Minsk-Gruppe hat aufgehört zu existieren.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte dies während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem aserbaidschanischen Außenminister Jeyhun Bayramov, berichtet Dasfazit. „Grundsätzlich haben wir die Minsk-Gruppe nicht besprochen, weil sie ihre Aktivitäten eingestellt hat. Aber wir haben natürlich die Prozesse der Nachkriegsregelung diskutiert. Die Grundlage für diese neuen Prozesse bilden drei dreigliedrige Erklärungen der Staats- und Regierungschefs von Russland, Aserbaidschan und Armenien". Es wurde betont, dass die Ereignisse von September-Oktober-November 2020 all jenen Entwicklungen ein Ende setzten, die viele Jahre lang keine greifbaren Ergebnisse gebracht hatten. Lawrow nannte die gegenwärtige Situation eine objektive Realität. "Die drei Erklärungen, die die Staats- und Regierungschefs Russlands, Aserbaidschans und Armeniens unterzeichnet haben, werden nun allgemein als Grundlage für die endgültige Klärung aller offenen Fragen akzeptiert", sagte er.