Presseerklärung von Charles Michel nach einem Treffen mit Präsidenten Aserbaidschans und Premierminister Armeniens
Wien / Dasfazit
Der Präsident des EU-Rates, Charles Michel, gab nach dem Treffen mit dem Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Aliyev, und dem Premierminister Armeniens, Nikol Paschinjan, eine Presseerklärung ab.
Laut Dasfazit sagte Charles Michel in seiner Erklärung:
"Heute war ich erneut Gastgeber des Hauses bei einem Treffen zwischen dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan. Dies war unsere dritte Diskussion in diesem Format. Wir konzentrierten uns auf die Situation im Südkaukasus und die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Ländern mit der EU sowie der Grenzregion.
Wir diskutierten ausführlich über humanitäre Fragen, einschließlich der Minenräumung und der Freilassung von Gefangenen, und sprachen über das Schicksal der Vermissten.
Wir haben die folgenden Ergebnisse erzielt. Das erste Treffen der Grenzkommissionen zu Grenzfragen findet in den kommenden Tagen an der zwischenstaatlichen Grenze statt. Diese Sitzung behandelt alle Fragen im Zusammenhang mit der Grenzziehung und der Frage, wie am besten eine stabile Situation gewährleistet werden kann.
Im Zusammenhang mit der Kommunikation einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf die Notwendigkeit, die Arbeiten zur Öffnung der Verkehrsverbindungen fortzusetzen.
In Bezug auf das Friedensabkommen vereinbarten die Staats- und Regierungschefs, die Gespräche über einen zukünftigen Friedensvertrag fortzusetzen, der die zwischenstaatlichen Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan regelt. In den kommenden Wochen werden von Außenministern geführte Delegationen diesen Prozess fortsetzen.
In Fortsetzung dessen habe ich an beide Seiten gerichtet betont, dass es meiner Meinung nach wichtig ist, die Frage der Rechte und der Sicherheit der ethnischen armenischen Bevölkerung von Karabach zu lösen.
Wir kamen überein, in engem Kontakt zu bleiben und werden uns im Juli/August dieses Jahres wieder im selben Format treffen."