Tokio wird 6 % der Militärausgaben mit Sonderkrediten finanzieren
Wien / DasFazit
Die japanische Regierung beabsichtigt die Ausgabe von Sonderkrediten, um die dramatisch wachsenden militärischen Aufrüstungsprogramme zu finanzieren. Durch den Verkauf der entsprechenden Wertpapiere sollen etwa 6 % des Militärhaushalts für das Haushaltsjahr 2023 (Beginn am 1. April) aufgebracht werden. DasFazit berichtet mit Bezug auf die Wirtschaftszeitung Nikkei.
Die japanische Regierung hat bereits früher Sonderkredite zur Finanzierung großer Bauprojekte oder zum Kauf von Patrouillenschiffen für die Küstenwache verwendet. Bei den Streitkräften werden sie zum ersten Mal zum Einsatz kommen. Der Erlös soll laut Nikkei für den Bau von Militäreinrichtungen und Kriegsschiffen verwendet werden.
Die Regierung hat dem Parlament am 23. Januar den Entwurf des Staatshaushalts für das Haushaltsjahr 2023 zur Genehmigung vorgelegt. Er sieht eine Rekordhöhe der Militärausgaben von mehr als 6,8 Billionen Yen (fast 52,5 Milliarden Dollar) vor. In den nächsten fünf Jahren sollen sich die Mittel für die Streitkräfte nahezu verdoppeln und 2 % des BIP des Landes ausmachen.
