EU-Botschafter in Georgien bewertet die Beziehungen
Wien / DasFazit
Ein gemeinsames Verständnis der europäischen Werte ist eine solide Grundlage für den Aufbau engerer Beziehungen zwischen der EU und Georgien. Dies sagte der EU-Botschafter in Georgien, Pawel Herczynski. DasFazit berichtet unter Berufung auf georgische Medien.
Anfang Februar veröffentlichte die Europäische Kommission einen Bericht über Georgiens Antrag auf EU-Mitgliedschaft, in dem die Arbeit der georgischen Regierung in den meisten Bereichen positiv bewertet wurde. Darin wird die Arbeit der georgischen Regierung in den meisten Bereichen positiv bewertet. Es geht um den Grad der legislativen und institutionellen Annäherung Georgiens an die EU in Bereichen wie Justizsystem und Grundrechte, Finanzkontrolle, Umwelt, Wissenschaft und Bildung und anderen.
Laut Herczynski zufolge hat die EU Georgien eine klare europäische Perspektive aufgezeigt, die konkrete Schritte zur Erlangung des EU-Kandidatenstatus vorsieht.
"Dieser Prozess ist leistungsorientiert und reformorientiert", betonte der EU-Botschafter.
Gleichzeitig wies der Diplomat darauf hin, dass verschiedene Akteure der Desinformation versuchen, den Informationsraum zu manipulieren, um den Integrationsprozess zu behindern, Zwietracht zu säen und die Solidarität zu verringern.
"Wir müssen wachsam sein, unsere Widerstandskraft stärken und eng zusammenarbeiten, um diesen böswilligen Handlungen entgegenzuwirken", sagte der Botschafter.
Der Europäische Rat beschloss im Juni 2022, die europäische Perspektive Georgiens anzuerkennen, und erklärte sich bereit, dem Land den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen, sobald zwölf Bedingungen erfüllt sind, darunter die Beseitigung der Polarisierung, die Entoligarchisierung, die Verbesserung des Medienumfelds und die Gewährleistung der vollen Unabhängigkeit der Justiz.
Die EU wird im Frühjahr 2023 prüfen, ob Georgien die 12 Bedingungen für den Beitrittsstatus erfüllt, und im Herbst eine formelle Entscheidung treffen.
