Keine EU-Sanktionen gegen Aserbaidschan
Wien / DasFazit
Die EU erwägt nicht, Sanktionen gegen Aserbaidschan wegen der Situation auf dem Lachin-Korridor zu verhängen, sagte der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Josep Borrell, auf eine Frage der pro-armenischen Europaabgeordneten Asita Kanko, berichtet DasFazit.
"Sanktionen sind nur eines der Instrumente der EU zur Förderung der Ziele der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und werden in diesem Fall nicht berücksichtigt. Die Bemühungen der EU mit Armenien und Aserbaidschan konzentrieren sich darauf, Lösungen durch Dialog zu erreichen", sagte Borrell.
Er fügte hinzu, dass die EU seit Anfang Dezember 2022 die Entwicklungen auf dem Lachin-Korridor genau verfolgt hat. Er verwies auch auf den Einsatz der neuen zivilen EU-Mission in Armenien (EUMA).
"Die EU hat eine neue Phase der Zusammenarbeit eingeleitet, indem sie auf Ersuchen Armeniens beschlossen hat, im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU eine zivile Mission nach Armenien zu entsenden. Ziel der Mission ist es, zur Stabilität in den Grenzregionen Armeniens beizutragen, Vertrauen vor Ort aufzubauen und ein Umfeld zu schaffen, das zu den Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan beiträgt, die von der EU unterstützt werden", so Borrell.
Am 18. Jänner nahm das Europäische Parlament eine aserbaidschanfeindliche Resolution an.
Der Protest von Vertretern aserbaidschanischer Nichtregierungsorganisationen auf dem Lachin-Korridor dauert nun schon den 51. Tag an.
