Deutschland lehnt obligatorisches COVID-19-Impfgesetz ab
Wien / Dasfazit
Der Bundestag hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Impfpflicht gegen das Coronavirus für Bürger über 60 abgelehnt, berichtet Dasfazit unter Berufung auf TASS.
296 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf, 378 stimmten dagegen, neun Abgeordnete enthielten sich.
Bundeskanzler Olaf Scholz bedauerte dies, merkte aber an, dass er nicht beabsichtige, zu diesem Thema erneut abzustimmen.
„Der Bundestag hat nicht die nötige Mehrheit, um das Impfgesetz zu verabschieden. Das ist eine Realität, die wir jetzt zum Ausgangspunkt unseres Handelns nehmen müssen“, sagte Scholz am Donnerstagabend nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten des 16 Bundesländer.
„Ich finde die Entscheidung des Bundestages sehr eindeutig“, fügte er hinzu und betonte, die Regierung werde nach anderen Wegen suchen, um die Impfquote im Land zu erhöhen, und keinen zweiten Versuch unternehmen, das Gesetz zur Impfpflicht durchzusetzen.
