OSZE-Chefin wird Kasachstan besuchen
Wien / Dasfazit
An der Sommersitzung (02-06 Juli) der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Birmingham (Großbritannien) nahm eine Delegation des kasachischen Parlaments teil. Dasfazit berichtet mit Bezug auf Kazinform.
Kasachische Parlamentarier im Rahmen von drei allgemeinen Ausschüssen: zu politischen Fragen und Sicherheit; Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt; zu Demokratie, Menschenrechten und humanitären Fragen informierte die Sitzungsteilnehmer über die von Kasachstan ergriffenen Maßnahmen zur Umsetzung der modernen internationalen Agenda, einschließlich im Bereich der umfassenden Demokratisierung der Gesellschaft, der grünen Wirtschaft und der Erreichung der CO2-Neutralität des Landes. Die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft wurde auf das Problem des Aralsees gelenkt.
Am Rande der Sitzung fand eine Nebenveranstaltung zum Thema „Ein neues Kasachstan in einer sich verändernden Welt und moderne Herausforderungen schaffen“ statt. Während der Veranstaltung machte die kasachische Delegation die OSZE-Parlamentarier mit einem groß angelegten Programm politischer und sozioökonomischer Reformen vertraut.
Im Rahmen der Sitzung wurde die Resolution „Umsetzung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung in der OSZE-Region“ angenommen. Dieses Aktionsprogramm fordert die Parlamente der OSZE-Teilnehmerstaaten auf, ihre Bemühungen zur Integration der SDGs in die Aktivitäten der Staaten zu intensivieren.
Im Rahmen der Weiterentwicklung des Dialogs zwischen Kasachstan und der OSZE kündigte die Generalsekretärin der Organisation, Helga Maria Schmid, ihre Absicht an, Kasachstan zu besuchen.
Die Sitzungsteilnehmer äußerten eine gemeinsame Meinung über die wachsende Rolle der Parlamente in der Weltpolitik und die Notwendigkeit, die interparlamentarische Zusammenarbeit zu entwickeln und zu stärken.
