JCPOA-Unterhändler diskutieren über Borrells Vorschläge zur Wiederaufnahme des Abkommens
Wien / Dasfazit
Die Vorschläge des EU-Diplomatiechefs Josep Borrell zur Wiederaufnahme des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) zum iranischen Atomprogramm werden von den Vertragsparteien diskutiert, von denen konstruktive Ansätze erwartet werden. Dies erklärte sein Sprecher Peter Stano bei einem Briefing in Brüssel, berichtet Dasfazit.
Er lehnte es ab, eine Frage zur Reaktion der JCPOA-Teilnehmer auf den von Borrell vorgelegten Text zu beantworten und erklärte, dass die EU als Koordinator des Prozesses niemals zu den einzelnen Positionen dieser Länder Kommentare abgibt.
Unter Bezugnahme auf frühere Äußerungen Borrells bekräftigte sein Sprecher seinerseits, dass "der Moment gekommen ist, wichtige Entscheidungen zu treffen, um das Atomabkommen zu erneuern". Dies hat Priorität, denn "der Spielraum für Kompromisse ist bereits ausgeschöpft, und es müssen jetzt Entscheidungen getroffen werden".
"Die Zeit ist begrenzt. Es gibt keinen zusätzlichen Raum für Kompromisse. Wir müssen auf der Grundlage des vom Hohen Vertreter vorgeschlagenen Textes arbeiten. Und natürlich erwarten wir von allen Teilnehmern eine konstruktive Haltung", erklärte Stano.