Armenien verweigert den Aserbaidschanern das Recht, nach Armenien zurückzukehren - Präsident Aserbaidschans

Wien / DasFazit

Armenien verweigert den Aserbaidschanern das Recht, nach Armenien zurückzukehren, und hat diesbezüglich keine Stellungnahme abgegeben.
Dies sagte insbesondere der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev, als er die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Pia Kauma, empfing.

Das aserbaidschanische Staatsoberhaupt betonte, dass Armenien seinen Verpflichtungen aus der Erklärung vom 10. November 2020 (Russland, Aserbaidschan und Armenien), die nach dem Zweiten Karabach-Krieg unterzeichnet wurde, nicht nachgekommen sei.

So hat Armenien seine Streitkräfte nicht nur nicht aus dem Gebiet Karabach abgezogen, sondern dieses Gebiet sogar gezielt für den Transfer von militärischer Ausrüstung, Streitkräftepersonal und Minen genutzt. Darüber hinaus ist Armenien seinen Verpflichtungen zur Herstellung einer Verbindung zwischen Ost-Zangezur und Nachitschewan nicht nachgekommen.

Aliyev stellte fest, dass diese Probleme der Vergangenheit angehören. Derzeit bestehen in der Region sehr gute Möglichkeiten für eine Friedensagenda.

Er sagte, dass Aserbaidschan nach dem Zweiten Karabach-Krieg die Initiative für einen Friedensvertrag und die Grundsätze, die seine Grundlage bilden, ins Leben gerufen habe.

Präsident Aliyev betonte, dass Aserbaidschan ein Befürworter eines nachhaltigen Friedens im Südkaukasus sei und die regionale Friedensagenda, die Normalisierung der Beziehungen und die Unterzeichnung eines Friedensvertrags mit Armenien unterstütze.

Er sagte, dass Aserbaidschan zwar derzeit ein klares und transparentes Programm zum Zusammenleben und zum Rückkehrrecht vorlege, Armenien jedoch das Recht der Aserbaidschaner auf Rückkehr nach Armenien verweigere und diesbezüglich keine Stellungnahme abgegeben habe.