Premierminister von Georgien erörterte den EU-Beitritt Georgiens mit deutschem Botschafter
Wien / Dasfazit
Irakli Garibaschwili, Premierminister von Georgien, erörterte den offiziellen EU-Beitrittsantrag Georgiens mit H.E. Hubert Knirsch, der deutsche Botschafter in Georgien. Dasfazit berichtet mit Bezug auf die georgische Regierung.
Der Regierungschef Georgiens stellte fest, dass der am 11. April von der Europäischen Kommission an Georgien übergebene EU-Beitrittsfragebogen den Beginn einer neuen Phase in den Beziehungen Georgiens mit der EU darstellt. Ihm zufolge arbeitet jede Institution aktiv und koordiniert daran, den Prozess effizient und effektiv abzuschließen.
Auf dem Treffen wurde festgestellt, dass das Land die Umsetzung der in der Agenda des EU-Assoziierungsabkommens vorgesehenen demokratischen Reformen erfolgreich fortsetzt und damit die bedeutendste Rolle der Unterstützung Deutschlands unter anderen internationalen Partnern in diesem Prozess hervorhebt.
Die Diskussion bezog sich auch auf die militärischen Aktivitäten, die in der Ukraine beobachtet wurden. Irakli Garibaschwili bekräftigte die politische Unterstützung und Solidarität Georgiens gegenüber der Ukraine und verwies insbesondere auf die humanitäre Hilfe, die dem ukrainischen Volk von georgischer Seite geleistet wird.
Auch die berufliche Bildung wurde bei dem Treffen besprochen. Der Premierminister Georgiens wies darauf hin, dass seine Regierung der Entwicklung der Berufsbildung im Land sowie dem Engagement und der Unterstützung Deutschlands in diesem Prozess große Bedeutung beimesse.
