Die georgische Präsidentin wird ihr Vetogesetz gegen ausländische Agenten einzulegen
Wien / DasFazit
Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili sagte, dass diejenigen, die in Tiflis gegen das Gesetz über „ausländische Agenten“ stehen, das freie Georgien repräsentieren, berichtet DasFazit unter Bezugnahme auf Georgia Online.
Die Präsidentin Georgiens befindet sich derzeit zu einem offiziellen Besuch in New York.
„Ich appelliere an diejenigen, die heute Abend auf Rustaveli (Straße in Tiflis) stehen, wie sie schon viele Male gestanden haben. Ich stehe hier in New York mit der Freiheitsstatue im Rücken. Freiheit ist ein Symbol, für das Georgien immer gekämpft hat. Ich bin an Ihrer Seite. Heute repräsentieren Sie das freie Georgien.
Georgien, das seine Zukunft in Europa sieht, wird sich diese Zukunft nicht nehmen lassen. Diese Zukunft gehört unserer nächsten Generation. Dies ist die Zukunft, die frühere Generationen vorbereitet haben und die wir vorbereitet haben. Niemand hat das Recht, deine Zukunft zu nehmen. Niemand hat das Recht, Fallen zu stellen“, sagte Surabischwili.
Sie fügte hinzu, dass es in keiner Form an die Venedig-Kommission gesendet werden sollte:
„Sie wissen sehr gut, was für ein Gesetz das ist. Ich habe vom ersten Tag an gesagt, dass es ein Veto geben wird. Und es wird ein Veto geben ."
