Deutsche Region erklärt finanzielle Notlage inmitten der Energiekrise
Wien / Dasfazit
Die nordrhein-westfälische Landesregierung musste angesichts der aktuellen Energiekrise eine finanzielle Notlage ausrufen und plant, neue Kredite in Höhe von 5 Milliarden Euro aufzunehmen, um die aktuelle Wirtschaftslage zu bewältigen, berichtet der WDR.
Dem Bericht zufolge benötigt die Regierung der Region mehr Kredite, um die derzeitige Krise zu bewältigen, konnte dies aber bis vor kurzem aufgrund einer Verordnung nicht tun, die es ihr verbietet, mehr auszugeben, als ihr Haushalt hat.
Daher versuchen die Behörden, diese Regelung zu umgehen, indem sie eine finanzielle Notlage ausrufen.
Um weitere Kredite zu rechtfertigen, berufen sich die Landesbehörden auf eine "außerordentliche [finanzielle] Notlage", die durch die Folgen des Konflikts in der Ukraine verursacht wurde.
"Wir befinden uns in einer Rezession, die noch bis weit in das Jahr 2023 anhalten wird", zitierte der Sender den nordrhein-westfälischen Finanzminister Marcus Optendrenk mit den Worten.
