USA beabsichtigen nicht, die Sanktionen gegen Chinas Verteidigungsminister aufzuheben
Wien / DasFazit
Die US-Regierung erwägt nicht, die Sanktionen gegen den chinesischen Verteidigungsminister Li Shangfu aufzuheben. Dies erklärte der Pressechef des Außenministeriums, Matthew Miller beim Briefing.
"Nein, das ist es nicht", antwortete er auf eine entsprechende Frage eines Journalisten. - Ich werde mich darauf beschränken. Es ist nicht so."
US-Präsident Joe Biden sagte auf einer Pressekonferenz nach dem G7-Gipfel in Hiroshima, dass die Regierung diese Möglichkeit in Betracht ziehe.
"Das wird jetzt diskutiert. Die Antwort ist, dass es diskutiert wird", sagte der US-Präsident auf die Frage, ob die Vereinigten Staaten die Restriktionen gegen Li Shangfu aufheben oder abmildern könnten.
Gleichzeitig betonte Biden, dass Washington nicht in Erwägung ziehe, das Verbot der Lieferung von Technologien und Materialien an Peking aufzuheben, die die US-Regierung als notwendig für Chinas militärische Aufrüstung erachte.
Miller wurde gebeten, klarzustellen, ob seine Antwort bei der Besprechung bedeute, dass er Bidens Worte widerlege.
"Das ist ganz und gar nicht der Fall. Er [Biden] hat auch ganz klar gesagt, dass wir nicht vorhaben, irgendwelche Sanktionen gegen ihn [Li Shangfu] oder gegen China im Allgemeinen aufzuheben", sagte er.
