Lettland hat die Einreise für Autos mit russischen Nummernschildern gesperrt
Wien / DasFazit
Seit dem 12. September verbietet Lettland die Einfahrt in Russland zugelassener Autos. Es wird darauf hingewiesen, dass die Zollbehörden Autos beschlagnahmen, wenn eine Person die Rückkehr nach Russland oder Weißrussland verweigert.
Wie DasFazit berichtet, wurde dies in einer Erklärung der staatlichen Steuerbehörde Lettlands angegeben.
Es wird darauf hingewiesen, dass das Verbot keine Auswirkungen auf Autos mit russischen Nummernschildern hat, die über Lettland aus der EU nach Rudsland zurückgegeben werden, wenn der Transport nicht als Produkt deklariert ist und als Transportmittel verwendet wird.
Die Abteilung erinnerte daran, dass in Lettland bisher ein Einreiseverbot für in Russland zugelassene Traktoren und Anhänger galt. Das Verbot gilt nicht für Lastkraftwagen russischer Unternehmen, die Waren durch Lettland in die Region Kaliningrad transportieren.
Fahrer von Autos mit russischen Nummernschildern werden gebeten, wiederholte Versuche, über verschiedene Grenzkontrollpunkte nach Lettland einzureisen, zu unterlassen, da das Land bei Nichteinhaltung von Sanktionen strafrechtlich verfolgt wird.
Der Dienst fügte hinzu, dass das Verbot keine Auswirkungen auf Fahrzeuge habe, die für diplomatische und konsularische Vertreter der Europäischen Union und der EU-Mitgliedstaaten, einschließlich Delegationen, Botschaften und Missionen, bestimmt seien.
Die Europäische Kommission (EK) hat am 8. September eine Klarstellung veröffentlicht, die besagt, dass russische Staatsbürger nicht mit Autos mit russischen Kennzeichen ins EU-Territorium einreisen düren. In diesem Dokument verwies die EU auf den Anhang zu den Sanktionen, der eine Liste von Artikeln enthält, deren Einfuhr verboten ist. Es umfasst Kleidung, Schuhe, Körperpflegeprodukte und Kosmetika.
Später erklärte die EK, dass die Entscheidung über die Beschlagnahmung des Eigentums der Russen unabhängig von den Zollbehörden der EU-Länder getroffen werde. Darüber hinaus erlaubte die EU, dass persönliche Gegenstände russischer Touristen nicht beschlagnahmt werden, auch wenn deren Einfuhr verboten ist. Dies gilt jedoch nicht für teure Gegenstände wie Autos.
Litauen hatte bereits am 12. September gewarnt, dass es Autos mit russischen Nummernschildern bei der Einreise ins Land beschlagnahmen werde.