Scholz plant wichtigen China-Besuch
Wien / Dasfazit
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz reist diese Woche nach China, um eine wichtige Wirtschaftsbeziehung zu festigen und gleichzeitig den Bedenken über eine zu große Abhängigkeit vom autoritären Peking zu begegnen.
Scholz, der von einer Delegation von Führungskräften aus der Wirtschaft begleitet wird, ist das erste Staatsoberhaupt der Europäischen Union, das seit 2019 die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt besucht.
Während der eintägigen Reise am 4. November wird er Gespräche mit Präsident Xi Jinping und Premier Li Keqiang führen.
Der Besuch hat jedoch eine Kontroverse ausgelöst, da Berlin von einer übermäßigen Abhängigkeit von russischen Energieimporten betroffen ist, die es angreifbar machte, als Moskau nach der Invasion in der Ukraine die Lieferungen einstellte.
Diese Krise hat die Frage aufgeworfen, ob die starke Abhängigkeit der deutschen Industrie von China sie erneut angreifbar machen könnte.
Außenministerin Annalena Baerbock sagte, sie befürchte, dass sich Fehler, die in den Beziehungen zu Russland gemacht wurden, mit China wiederholen könnten.
Die Sensibilität wurde deutlich, als im vergangenen Monat ein Streit darüber ausbrach, ob der chinesische Schifffahrtsriese Cosco eine Beteiligung an einem Hamburger Hafenterminal erwerben darf.
Letztendlich widersetzte sich Scholz den Forderungen von sechs Ministerien, die aus Sicherheitsgründen ein Veto gegen den Verkauf eingelegt hatten, und erlaubte dem Unternehmen stattdessen, einen reduzierten Anteil zu erwerben.
Einige in der Regierung sehen die Stärkung der Wirtschaftspartnerschaft mit China als entscheidend an in einer Zeit, in der Deutschland, das von der Energiekrise gebeutelt wird, auf eine Rezession zusteuert.
Im Vorfeld der Reise betonte Scholz' Sprecher Steffen Hebestreit, dass der Kanzler nicht für eine Abkopplung von China sei, sondern diversifizieren und Risiken minimieren wolle.
Die deutsche und die chinesische Wirtschaft bleiben vorerst eng miteinander verflochten.
China ist ein wichtiger Absatzmarkt für deutsche Waren, insbesondere für die Autogiganten Volkswagen, BMW und Mercedes-Benz, und viele Arbeitsplätze in Europas führender Volkswirtschaft hängen direkt von dieser Beziehung ab.
Die Verschlechterung des Klimas hat die Nerven der deutschen Unternehmen mit Investitionen in China strapaziert. Der Chef des Chemieriesen BASF, Martin Brudermüller, der Scholz begleiten wird, forderte letzte Woche ein Ende des "China-Bashings".
Hebestreit betonte, der Besuch werde "das ganze Bandbreite der Beziehungen zu China" abdecken, einschließlich der Spannungen in Ostasien und der Menschenrechte.
Er sagte auch, dass Scholz in engem Kontakt mit internationalen Partnern in Europa und den Vereinigten Staaten stehe, um den Besuch zu besprechen.
Manche sehen darin jedoch einen weiteren Beweis für den deutschen Alleingang zur Wahrung ihrer eigenen Interessen.
Berlin hat bereits für Unmut unter den anderen EU-Mitgliedern gesorgt, als es einen 200-Milliarden-Euro-Fonds (198 Milliarden Dollar) auflegte, um Verbraucher und Unternehmen vor steigenden Energiepreisen zu schützen, anstatt gemeinsam mit dem Rest des Blocks zu handeln.
"Westliche Verbündete - natürlich in Paris, aber vor allem in Washington - sehen diese Reise sehr kritisch", sagte Heribert Dieter vom Deutschen Institut für Internationale Politik und Sicherheit gegenüber AFP.