Deutschland und Frankreich befürworten die Aufnahme der IRGC in die EU-Liste der terroristischen Organisationen
Wien / DasFazit
Deutschland und Frankreich unterstützen die Idee, das Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC, eine militärische Eliteeinheit des Iran) in der EU als terroristische Organisation einzustufen. Dies berichtete Financial Times am Sonntagabend unter Berufung auf Quellen, die mit der Diskussion über dieses Thema vertraut sind.
Nach ihren Angaben haben sich Berlin und Paris bei einem jüngsten Treffen der Außenminister der EU-Mitgliedstaaten für die Aufnahme der IRGC in die Liste der terroristischen Organisationen ausgesprochen. Der Juristische Dienst der EU wird voraussichtlich innerhalb von drei Wochen ein Gutachten über die Rechtmäßigkeit der Maßnahme abgeben. Josep Borrell, der von der Zeitung mit den Worten zitiert wird, dass "viele Mitgliedsstaaten diesen Vorschlag unterstützen".
Die Quellen der Zeitung fügten jedoch hinzu, dass Frankreich eher daran interessiert sei, nicht den gesamten IRGC als terroristisch anzuerkennen, sondern nur einige seiner regionalen Einheiten.
