Wiederaufbau der Nachkriegs-Karabach-Territorien und internationale Investitionen
Wien / Dasfazit
Eines der globalen Probleme der modernen Welt sind die wirtschaftliche Erholung und Entwicklung von Nachkriegsgebieten, der Wiederaufbau und der Betrieb der sozialen Infrastruktur, die Wiederherstellung von Städten und Dörfern, die Bereitstellung von Bildung in der Region, die Rückkehr und Umsiedlung von Binnenvertriebenen, Schaffung der neuen Arbeitsplätze und andere Themen.
Die Dringlichkeit des Problems wird auf internationaler Ebene, auch in der Europäischen Union, anerkannt. Die Notwendigkeit internationaler Anstrengungen und Zusammenarbeit bei der Lösung der aufgeführten Probleme ist ein wichtiger Faktor. Die Europäische Union hat wiederholt ihr Interesse an der Wirksamkeit des Wiederaufbauprozesses nach Konflikten und an der Unterstützung internationaler Initiativen bekundet.
Dieser Ansatz der EU ist im Jahr 2006 verabschiedeten 7. Rahmenprogramm (2007-2013) vorgesehen. Die Frage der Rolle und Interessen der EU beim Wiederaufbau des Nachkriegs-Karabach war eine der politischen Empfehlungen der maßgeblichen Nichtregierungsorganisation „International Crisis Group in Brüssel“, die am 7. Oktober 2021 in einem wissenschaftlich-analytischen Bericht veröffentlicht wurde: "Die EU unterstützt bereits aktiv die Wiederaufbaubemühungen nach dem Krieg." "Aserbaidschan wird von der EU mehr Hilfe bei der Minenräumung erhalten", heißt es im Bericht.
Am 6. Oktober 2021 betonte der Präsident Aserbaidschans Ilham Aliyev bei der Übergabe des Beglaubigungsschreibens des neu ernannten Leiters der EU-Delegation in Aserbaidschan Peter Michalko: „Unsere Ansichten zu den bilateralen Beziehungen, der regionalen Entwicklung und der Nachkriegssituation völlig übereinstimmen. Wir vertrauen der Europäischen Union als unserem großartigen Partner und ehrlichen Vermittler im Prozess der Mobilisierung von Anstrengungen und des Beitrags zur Nachkriegssituation.“ Botschafter Peter Michalko sagte über die EU-Tätigkeiten in der Nachkriegszeit Aserbaidschans: Wir sind bereit, in Schlüsselbereichen wie Wirtschaft, Innovation, Handel, Energie, Investitionen, Infrastruktur und Zusammenarbeit in einer starken Partnerschaft zusammenzuarbeiten.“
Es ist darauf hingewiesen, dass die Europäische Union über umfangreiche Erfahrungen mit der Sanierung von Nachkriegsgebieten und der Anziehung von Investitionen verfügt. Aserbaidschan zeigt die Bereitschaft, in die Tätigkeiten ausländischer Unternehmen zu investieren und ein "weiches" politisches und rechtliches Umfeld zu schaffen. Präsident Ilham Aliyev betonte In einem Interview mit La Repubblica (Italien), eine der einflussreichsten europäischen Publikationen, am 7. Oktober 2021 die Bedeutung von Investitionsprogrammen: „Für die befreiten Gebiete wurde ein spezielles Investitionsprogramm verabschiedet. Der prognostizierte Betrag für das laufende Jahr beträgt etwa 1,3 Milliarden US-Dollar. Die Investitionen fließen hauptsächlich in Infrastrukturprojekte.“
Das Ausmaß der sozialen und wirtschaftlichen Zerstörung im befreiten Gebiet Karabach erschwert den Restaurationsprozess, gleichzeitig behindert die Weigerung Armeniens, Aserbaidschan Minenkarten zur Verfügung zu stellen, trotz internationaler Bemühungen auch den Restaurierungsprozess in Karabach. Die aserbaidschanische Seite löst dieses Problem jedoch bereits in Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und Staaten. Der Wiederaufbau wird natürlich zu einem zeitaufwendigen Prozess. Nach internationalen Schätzungen beläuft sich der wirtschaftliche Schaden, den Karabach Aserbaidschan zugefügt hat, nach UN-Angaben auf 53,5 Milliarden Dollar.
Der 44-Tage Krieg im September-November 2020 und die Gemeinsame Erklärung Armenien-Russland-Aserbaidschans vom 10. November 2020 haben den Wiederaufbau von Karabach nach dem Krieg hervorgehoben. Die aserbaidschanische Regierung hat in Karabach Rehabilitationsmaßnahmen eingeleitet und spezielle Rehabilitationsprogramme entwickelt. Alle günstigen Bedingungen für die Teilnahme von Unternehmen, die die Europäische Union vertreten, an der Durchführung dieser Programme wurden berücksichtigt.
Die aserbaidschanische Regierung hat sich realistische Ziele für die Wiederherstellung Karabachs gesetzt. Zu diesen Zielen gehören die Qualität und Effizienz des Wiederherstellungsprozesses, die Schaffung eines Entwicklungsmodells, das modernen Standards entspricht, die Einbeziehung führender europäischer Technologieunternehmen in den Wiederherstellungsprozess, sowie die Umwandlung von Karabach in ein technologisch fortschrittliches Gebiet und in eine "Grüne Energie"-Zone und andere.
Am 23. September 2021 wird die Deutsch-Aserbaidschanische Außenhandelskammer unter Beteiligung der Regierung Aserbaidschans und in Aserbaidschan tätiger ausländischer Unternehmen den Bericht „Ausländische Unternehmen in Aserbaidschan: Umfrage zum Geschäftsumfeld 2021“ vorstellen. Während der Präsentation werden die Ergebnisse der Umfrage zum Geschäftsumfeld der Deutsch-Aserbaidschanischen Handelskammer bekannt gegeben, die im Mai-Juli 2021 unter ausländischen Wirtschaftsvertretern in Aserbaidschan durchgeführt wurde. Diese Ergebnisse sind für potenzielle europäische Investoren interessant: "43 % der befragten ausländischen Unternehmen sagten, sie können sich an der Wiederherstellung befreiter Gebiete beteiligen, 22 % sagten, sie finden es möglich, an diesen Projekten zu beteiligen und 17 % sagten, sie sind daran interessiert."
Die aserbaidschanische Regierung bewertet internationale Initiativen und Vorschläge zur Wiederherstellung Karabachs als Nachkriegsgebiet. Der Präsident Ilham Aliyev stellt fest: "Sowohl die Region als auch die Welt sind daran interessiert, sich an der Wiederherstellung der befreiten Regionen Aserbaidschans zu beteiligen." Der Präsident erklärte ausdrücklich: „Jetzt beginnt die Zeit des Wiederaufbaues, es werden umfangreiche Bauarbeiten durchgeführt. An dieser Arbeit werden natürlich vor allem aserbaidschanische Unternehmen teilnehmen, und wir werden Unternehmen aus befreundeten Ländern einladen, oder besser gesagt, wir haben sie bereits eingeladen. Die Unternehmen aus der Türkei, Italien, Großbritannien, Ungarn und anderen europäischen Ländern haben sich bereits dem Wiederaufbau von Karabach angeschlossen.
Thomas De Waal, der Forschungsbeauftragter am Carnegie Europe Forschungszentrum, dem "Gehirnzentrum" der EU für Außenpolitik, stellte in seinem Artikel "Unvollendete Arbeit zum armenisch-aserbaidschanischen Konflikt" fest, dass die Wiederherstellung von Karabach für westliche Länder wichtig von Frieden und Entwicklung ist "Indem sie wirtschaftliche Unterstützung leistet und Bedingungen für Dialog und Versöhnung schafft, können internationale Akteure ihre Rolle in diesem langfristigen Projekt spielen." Ihm zufolge "zeigt das November-Abkommen das Potenzial für einen neuen Ansatz für den Südkaukasus in Bezug auf neue Verkehrsverbindungen und Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit." Somit ist die Schaffung der notwendigen Infrastruktur in den befreiten Gebieten nicht nur für die Interessen Aserbaidschans, sondern auch für die Interessen der Europäischen Union im Kaukasus wichtig.
Der Umfang der Verkehrsprojekte und die Möglichkeit, Karabach in verschiedene Richtungen zu bewegen, werden es der Region ermöglichen, in Zukunft zu einem wichtigen Transitraum für die Wirtschaftsbeziehungen mit den Nachbarländern zu werden. Die durchgeführten Projekte zur Wiederherstellung der befreiten Gebiete zeigen, dass Aserbaidschan sich zum Ziel gesetzt hat, diese Gebiete zu einem der am besten entwickelten in der Region zu machen. Die Tatsache, dass die befreiten Gebiete über große natürliche Ressourcen verfügen, ermöglicht es, dieses Ziel zu erreichen. Die Interessen Aserbaidschans an der Umsetzung von Tourismus-, Logistik-, Landwirtschafts-, Industrie- und anderen sozialen Rehabilitationsprojekten in Karabach stehen voll im Einklang mit den Interessen der Europäischen Union für Frieden und Sicherheit im Kaukasus sowie den finanziellen und wirtschaftlichen Interessen europäischer Unternehmen.
Autorin: Shams Adel
