UN-Mechanismus zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen im Iran muss geschaffen werden - Deutsche Außenministerin
Wien / Dasfazit
Der Iran müsse internationalen Vertretern Zugang gewähren, um Menschenrechtsverletzungen im Land zu untersuchen, sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock auf der 35. Sondersitzung des Menschenrechtsrates zur Verschlechterung der Menschenrechtslage im Iran, berichtet Dasfazit.
Nach dem Tod von Jina Mahsa Amini, einer 22-jährigen Frau, die am 13. September im Iran verhaftet wurde, weil sie den Hidschab nicht korrekt trug, erlebt das Land heute eine Welle friedlicher Proteste, die von den Behörden leider mit Gewalt und Brutalität beantwortet werden, so die Ministerin.
Baerbock stellte fest, dass das Vorgehen des Irans gegen friedliche Demonstranten inakzeptabel ist und gegen die UN-Menschenrechtserklärung verstößt.
"Deshalb schlagen wir jetzt die Einrichtung eines unabhängigen und unparteiischen VN-Mechanismus vor, um diese Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen. Damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können", fügte sie hinzu.