Scholz sagte, der Iran dürfe keine Atomwaffen oder Trägersysteme entwickeln
Wien / Dasfazit
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte, der Iran dürfe keine Atomwaffen entwickeln und keine Trägerraketen besitzen. Diese Aussage machte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der französischen Premierministerin Elisabeth Borne am Freitag in Berlin, berichtet Dasfazit.
Man müsse „alles dafür tun, dass der Iran keine Atombomben bekommt und auch keine Trägersysteme, mit denen sie diese transportieren kann", sagte Scholz. "Das ist eines der zentralen Politikziele, die Deutschland und Frankreich zusammen mit ihren Verbündeten USA und Großbritannien verfolgt haben. Daran halten wir weiter fest", betonte der deutsche Bundeskanzler und wies darauf hin, dass die Situation recht kompliziert sei.
Wie ISNA am Dienstag berichtete, hat der Iran in Fordow mit der Anreicherung von Uran begonnen. Laut dem Bericht ist die Entscheidung eine Reaktion auf eine Resolution des Gouverneursrates der IAEO zum iranischen Atomprogramm, die von den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und Deutschland verfasst wurde. Die Agentur bestätigte auch den Einsatz von IR-2m- und IR-4-Zentrifugen zur Urananreicherung in Natanz.
Der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan zum iranischen Atomprogramm (JCPOA) wurde 2015 mit Iran unterzeichnet, um die Krise im Zusammenhang mit den nuklearen Entwicklungen des Landes durch die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland zu lösen. Der vorherige US-Präsident, Donald Trump, beschloss 2018, aus dem Abkommen auszusteigen. Der derzeitige US-Regierungschef Joe Biden hat wiederholt seine Bereitschaft signalisiert, Washington wieder in das Atomabkommen mit Teheran einzubinden. Russland, Großbritannien, Deutschland, China, die USA und Frankreich verhandeln seit April letzten Jahres in Wien mit dem Iran über die Wiederherstellung des JCPOA in seiner ursprünglichen Form.