Eine Rückkehr zum Iran-Atomabkommen steht nicht zur Debatte
Wien / DasFazit
Die Wiedereinführung des Atomabkommens mit dem Iran liegt derzeit nicht auf dem Verhandlungstisch zwischen Washington und Teheran. Dies sagte US-Außenminister Antony Blinken auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem britischen Außenminister James Cleverly am Dienstag nach Gesprächen in Washington. DasFazit berichte unter Berufung auf US-Außenministerium.
"Was das JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action / Der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan) anbelangt, so haben die Iraner vor vielen Monaten die Möglichkeit einer schnellen Rückkehr zu diesem Abkommen "getötet". Es lag eine Gelegenheit auf dem Tisch (zu verhandeln), die sie ablehnten, eine Gelegenheit, die von allen beteiligten (Parteien) - den Europäern, den USA, Russland und China gebilligt wurde. Der JCPOA steht also praktisch seit vielen Monaten nicht mehr auf der Tagesordnung", sagte der US-Diplomatiechef.
"Es steht nicht im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit", betonte Blinken mit Blick auf die Aussicht auf eine Rückkehr zum JCPOA. "Wir richten unsere Aufmerksamkeit auf die Geschehnisse im Iran. Wir konzentrieren uns auf das Vorgehen des Irans bei den Waffenlieferungen. Und natürlich konzentrieren wir uns auf seine anderen destabilisierenden Aktivitäten in der Region (Naher Osten)", erklärte der Außenminister.
Blinken sagte, die USA konzentrierten sich auch auf "Präsident Bidens Verpflichtung, den Iran daran zu hindern, jemals eine Atomwaffe zu besitzen".
"Wir sind nach wie vor der Meinung, dass der effektivste Weg, dies zu erreichen, die Diplomatie ist", sagte der US-Außenpolitikchef.
Wie er einräumte, war es "ein schrecklicher Fehler der USA, dieses Abkommen zu zerreißen" und aus dem JCPOA auszusteigen.
"Jetzt geht es um die Ergebnisse. Zu den Ergebnissen, die sehr bedeutende Fortschritte beim iranischen Atomprogramm beinhalten. Dies ist eine zusätzliche Herausforderung - zusätzlich zu den anderen Maßnahmen, die der Iran ergreift. Aber wie gesagt, das JCPOA ist im Moment nicht auf dem Tisch", fügte Blinken hinzu.