Türkei erwartet von Schweden praktische Schritte im Bereich der Terrorismusbekämpfung
Wien / DasFazit
Die Türkei erwartet weiterhin, dass Schweden, das einen NATO-Beitrittsantrag gestellt hat, seine Verpflichtungen zur Terrorismusbekämpfung praktisch umsetzt. Dies erklärte der türkische Verteidigungsminister Yaşar Güler, berichtet Dasfazit.
Güler betonte, dass es für die Türkei wichtig sei, dass Schwedens Verpflichtungen durch konkrete praktische Schritte und nicht nur durch Gesetzesänderungen erfüllt würden.
Er stellte fest, dass Gesetze ohne praktische Umsetzung bedeutungslos seien.
Bezüglich der Aussichten für die Genehmigung des schwedischen NATO-Beitrittsantrags erinnerte Güler daran, dass das entsprechende Protokoll vom Präsidenten unterzeichnet und an das türkische Parlament weitergeleitet wurde, das die endgültige Entscheidung treffen wird. Einen geschätzten Zeitrahmen für die Prüfung des Dokuments im Parlament nannte er nicht.