Türkische und schwedische Delegationen treffen sich zu Gesprächen über die Auslieferung von Terrorverdächtigen
Wien / Dasfazit
Delegationen des türkischen und des schwedischen Justizministeriums haben am 5. Oktober im Rahmen eines NATO-Abkommens zweitägige Gespräche über die Auslieferung von Terrorverdächtigen aufgenommen.
Die türkische Delegation wird von Kasim Tschitschek, dem Generaldirektor für Außenbeziehungen und die Europäische Union im Justizministerium, geleitet, berichtet Dasfazit unter Berufung auf Hurriyet Daily News.
Ankara drängt die beiden Länder seit langem, den Kampf der Türkiye gegen den Terror konkret zu unterstützen, wenn sie der NATO beitreten wollen. Die Türkiye, Schweden und Finnland unterzeichneten am 29. Juni am Rande des NATO-Gipfels eine Absichtserklärung über den Beitritt der beiden nordischen Staaten zur Allianz
Das trilaterale Abkommen sieht vor, dass Schweden und Finnland mit der Türkiye gegen alle Arten von terroristischen Organisationen, einschließlich der PKK, der YPG und der FETÖ, zusammenarbeiten, wenn sie Mitglied der Allianz werden wollen.
Das Abkommen sieht vor, dass Schweden und Finnland alle Maßnahmen ergreifen werden, um die Aktivitäten der Terroristen auf ihrem Boden für Propaganda und Geldbeschaffung usw. zu unterbinden. Außerdem verpflichtet es die beiden skandinavischen Länder, Terroristen an die Türkiye auszuliefern.
"Finnland und Schweden werden die anhängigen Ausweisungs- oder Auslieferungsanträge der Türkiye für Terrorverdächtige zügig und gründlich bearbeiten und dabei die von der Türkiye zur Verfügung gestellten Informationen, Beweise und Erkenntnisse berücksichtigen und die notwendigen bilateralen rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, um die Auslieferung und die Sicherheitszusammenarbeit mit der Türkiye in Übereinstimmung mit dem Europäischen Auslieferungsübereinkommen zu erleichtern", heißt es in dem Memorandum.
Die Türkiye erklärte, sie könne nur dann grünes Licht für den Beitritt geben, wenn sie sicher sein könne, dass sie [Schweden und Finnland] den Terror wirksam bekämpfen und verurteilte Terroristen ausliefern werde.
