EU beabsichtigt, Sanktionen gegen iranische Sittenpolizei zu verhängen
Wien / Dasfazit
Die Europäische Union (EU) beabsichtigt, Sanktionen gegen die iranische Vizepolizei wegen der Unterdrückung der Proteste im Land zu verhängen; weitere Restriktionen gegen Teheran werden folgen, wenn die Situation eskaliert. Dies sagte die deutsche Außenministerin Annalena Berbock nach ihrer Ankunft bei einem Treffen der Außenminister der Gemeinschaft [EU] am Montag in Luxemburg, berichtet Dasfazit.
Baerbock kündigte an, dass auf dem heutigen Außenministertreffen ein neues spezifisches Sanktionspaket zusätzlich zu dem bereits bestehenden Sanktionspaket gegen den Iran auf den Weg gebracht werde, mit dem die Verantwortlichen für Gewaltverbrechen gegen Frauen, Jugendliche und Männer bestraft werden sollen. Laut Berbok steht auch die so genannte Sittenpolizei auf der Liste. Sie wies darauf hin, dass die von den Beschränkungen betroffenen Personen nicht in die EU-Länder einreisen können. Darüber hinaus würden ihre Vermögenswerte in der EU, sofern vorhanden, eingefroren, sagte der Minister.
Der deutsche Außenminister betonte außerdem, dass neue Sanktionspakete folgen werden, wenn das Regime seine Bevölkerung weiterhin auf diese Weise unterdrückt.