Deutschland und acht weitere EU-Länder haben ein neues Paket von Sanktionen gegen den Iran vorgestellt
Wien / Dasfazit
Deutschland und acht weitere Länder der Europäischen Union haben am vergangenen Mittwoch in Brüssel ein neues Paket von Sanktionen gegen Personen und Organisationen im Iran vorgestellt, die mit der Misshandlung von Demonstranten in der islamischen Republik in Verbindung gebracht werden. Dies berichtete laut Dasfazit der Spiegel am Samstag.
Nach ihren Angaben enthält das Sanktionspaket 31 Vorschläge, deren Umsetzungsmöglichkeit derzeit rechtlich geprüft wird. Die Liste umfasst Personen und Institutionen aus dem Sicherheitssektor sowie Unternehmen, die für Gewalt und Repression im Iran verantwortlich sind. Es wird erwartet, dass die Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran in der EU breite Unterstützung findet. Diesmal wird es laut Spiegel sogar um ein Einfrieren von Vermögenswerten und ein Einreiseverbot gehen.
Die EU-Außenminister könnten bei ihrem nächsten Treffen am 14. November eine neue Sanktionsliste gegen den Iran beschließen.