Deutschland als Lokomotive Europas
Wien / Dasfazit
Aufgrund der neuen politischen Situation nach dem Zweiten Weltkrieg war die Gründung der Europäischen Union von großer Bedeutung. Obwohl Deutschland bei der Gründung dieser Union unter Adenauer eine führende Rolle spielte, ist das heutige Europa nicht mehr das Europa der 1950-er Jahre.
Weil die wachsende Union, Beitritt der wirtschaftlich völlig unterschiedlichen Länder in die EU, die wachsende Migrantenkrise der letzten Jahre, militärpolitische Konflikten in der Nähe der europäischen Grenzen, angespannte Beziehungen zu Russland und die Aktivität der rechtsextremen Parteien in fast allen EU-Ländern die Fragen über die Zukunft der Union aufwerfen.
Ursprünglich war das Ziel der Gründung der EU, dank einer gemeinsamen Einheit der Mitgliedsstaaten ein "Europa ohne Führer" zu gründen. Die Länder innerhalb der Union mussten für alle möglichen Probleme eine gemeinsame Lösung finden und eine gleichberechtigte Entscheidung treffen.
Deutschland war immer ein führendes Land für die EU und behauptet seine Position als Europas wirtschaftliche "Lokomotive" seit vielen Jahren .
Was wird danach passieren? Wird Deutschland diese Führung fortsetzen können?
Tatsächlich entstand das Konzept der "deutschen Hegemonie" in der EU vor dem Hintergrund der sogenannten "Drei Krisen" (Eurozone, Ukraine-Konflikt und Migrantenkrise), die 2010 begann. Deutschland konnte in diesen Krisen, wenn auch teilweise, eine führende Rolle spielen. Was verspricht diese "Führung" Deutschland?!
Die Krise in der Eurozone 2010 hat die Union in zwei Teile gespalten. Wirtschaftlich starkes Nordeuropa und verschuldetes Südeuropa. Besonders beeindruckt zeigte sich der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis vom Eingreifen der Bundeskanzlerin Merkel in die schwierige Lage Griechenlands und ihren Bemühungen, Griechenland um jeden Preis in der Eurozone zu halten. Wenn Deutschland Griechenland nicht in der Eurozone halten könnte, hätte die Krise schlimmere Folgen.
Darüber hinaus sind viele Menschen in Spanien und Italien, deren Wirtschaft sich während der Krise in der schwierigsten Situation befindet, ebenso wie Griechenland mit der deutschen Sparpolitik unzufrieden. Infolgedessen beabsichtigt Italien, das immer auf der Seite der Europäischen Union stand, nun weiter aus der Union auszutreten.
In der Ukraine-Krise standen Deutschland und Frankreich als die beiden führenden Akteure der Union gegenüber Russland. Vor allem nach dem Anschluss der Krim an Russland war das Land vielen Sanktionen der EU, allen voran Deutschland, ausgesetzt. Wie erwartet, begann Moskau in dieser Situation, seine Gas "Karte" gegen Europa einzusetzen.
Es ist darauf zu achten, dass das Projekt Nord Stream 2 im Wert von 10 Milliarden Euro, jährlich 55 Milliarden Kubikmeter russisches Gas über die Ostsee nach Deutschland transportieren wird. Damit will Russland nicht nur Deutschland, sondern ganz Nord- und Mitteleuropa davon abhängig machen. Ein wirtschaftlich schwächelndes Europa ist eher für Russland geeignet.
Deutschland hat Russland jedoch wiederholt vor neuen Sanktionen gewarnt, wenn es das Projekt Nord Stream 2 für seine politische Zwecke nutzt.
Die wachsende Flüchtlingskrise in Europa:
Die Europäische Union erlebt ihre schwierigsten Tage der letzten Jahre durch militärische Konflikte in Syrien, im Irak, in Libyen und in vielen afrikanischen Ländern. Natürlich sind die Mitgliedstaaten mit dem Zustrom von Migranten unzufrieden. Angesichts der Tatsache, dass nach der Machtergreifung der Taliban in Afghanistan weitere Migranten über die Türkei nach Europa und direkt nach Deutschland strömen werden. Denn die Türkei, Griechenland und die Balkan-Staaten, die auf dieser Route liegen, haben kein Interesse daran, dass Migranten in ihren Ländern bleiben. Vor dem Hintergrund der Migrationskrise begannen nationalistische Parteien in Europa, auch in Deutschland zu erstarken und an Einfluss in der Bevölkerung zu gewinnen. Damit ist die AfD die dritte Partei im Bundestag geworden.
Darüber hinaus könnten die Entscheidung Großbritanniens zum BREXIT, der Aufruf der AfD zum Austritt Deutschlands aus der EU, die Covid-19-Krise, die wachsende russische Bedrohung in Osteuropa und Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union sind wichtige Faktoren für die zukünftige Position Deutschlands in der EU.
Die Merkel-Ära geht zu Ende. Für Deutschland wird ein ganz anderer Zeitraum nach den Parlamentswahlen am 26. September erwartet. Merkels Nachfolger Armin Laschet (CDU/CSU) verliert laut Meinungsumfragen gegen Olaf Schulz (SPD).
Es ist zu hoffen, dass Deutschland weiterhin eine führende Rolle in der Europäischen Union spielt, unabhängig davon, wer die Wahl gewinnt. Das einzige Land, das in diesem Fall sein Gegner sein kann, ist Frankreich. Allerdings dürften weder Deutschland noch Frankreich allein dieser wachsenden Belastung ausgesetzt sein. Der Verlauf der Ereignisse zeigt, dass die Staats- und Regierungschefs beider Länder zwar weiterhin daran arbeiten, die EU zu halten. Trotzdem die Zukunft der Union immer noch unbestimmt bleibt. Die Zahl von Europäern, die sagen, dass ihr Land die Europäische Union verlassen und eine unabhängige Politik verfolgen sollte, wächst jedes Jahr.
