Am 4. März findet die Sitzung der UN-Generalversammlung zum Veto der USA gegen die algerische Palästina-Resolution im Sicherheitsrat statt
Wien / DasFazit
Am 4. März findet eine Plenarsitzung der UN-Generalversammlung im Zusammenhang mit der Ausübung ihres Vetos durch die USA gegen eine von Algerien vorgelegte Resolution des UN-Sicherheitsrats über einen Waffenstillstand im Gazastreifen statt. Dies gab Monica Graley, Vertreterin des Vorsitzenden der 78. Sitzung der UN-Generalversammlung, bekannt, berichtet Dasfazit.
Die Sitzung wird einem Tagesordnungspunkt mit dem Titel „Nutzung des Vetos“ gewidmet sein. Am 23. Februar wurde ein Brief an die UN-Mitgliedsländer verschickt, in dem dieses Treffen geplant wurde. Dies wird das zweite Treffen in diesem Jahr sein, bei dem es um den Einsatz des Vetos durch die USA geht. Anfang Jänner hielt die Generalversammlung eine ähnliche Sitzung ab, nachdem die USA ein Veto gegen eine russische Änderung einer Resolution des UN-Sicherheitsrates über den humanitären Zugang zum Gazastreifen eingelegt hatten.
Algerien legte diese Woche einen Resolutionsentwurf zum Nahostkonflikt vor, der einen Waffenstillstand aus humanitären Gründen in der palästinensisch-israelischen Konfliktzone fordert. Der Entwurf enthält auch Forderungen nach der sofortigen Freilassung der Geiseln und der Gewährleistung eines ungehinderten humanitären Zugangs zur Enklave. Die Resolution erhielt die Unterstützung von 13 von 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats, wurde jedoch von den Vereinigten Staaten blockiert, die zum dritten Mal seit Beginn der Eskalation des Konflikts ihr Veto einlegten.
