Armenien gibt seine Souveränität an Europa ab
Wien / Dasfazit
Am 6. Oktober traf der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, in Prag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem Präsidenten des Rates der Europäischen Union, Charles Michel, und dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan zusammen.
In Anbetracht der traditionell pro-armenischen Politik Frankreichs ist davon auszugehen, dass bei dem vierseitigen Treffen in Prag verschiedene Fallen und Tricks für Aserbaidschan vorbereitet wurden. Paschinjan war bei dem Treffen, an dem auch Frankreich teilnahm, fest entschlossen, und die französische Seite machte aus ihrer Unterstützung für Armenien keinen Hehl. Armenien und Frankreich dachten wohl, dass sie Aserbaidschan wegen der Zwischenfälle an der Grenze unter Druck setzen würden. Bei dem Treffen, das über fünf Stunden dauerte und aus zwei Teilen bestand, wurde dies jedoch durch die Entschlossenheit und die prinzipielle Haltung von Präsident Aliyev verhindert, und jede Form von Druck auf Aserbaidschan wurde unterbunden.
In der Abschlusserklärung erkannten Aserbaidschan und Armenien die territoriale Integrität und Souveränität der jeweils anderen Seite an, wobei die UN-Charta als grundlegendes Dokument in dieser Hinsicht herangezogen wurde. Das bedeutet, dass Karabach erneut als integraler Bestandteil Aserbaidschans bestätigt wurde. Mit der Anerkennung der Souveränität erkennt Armenien die Autorität Aserbaidschans über Karabach an.
Es wurde vereinbart, in naher Zukunft eine Kommissionssitzung über die Grenzziehung abzuhalten.
Die EU und Frankreich wollten dies nutzen, um in der Region eine gemeinsame Grenzüberwachungsmission einzurichten, die sich auch auf aserbaidschanisches Gebiet erstrecken sollte. Doch Aserbaidschan, das Wert auf seine Souveränität legt, lehnte dies ab. Nachdem Aserbaidschan eine starke Position eingenommen hatte, wurde beschlossen, dass die Mission nur auf armenischem Gebiet stattfinden sollte. Aserbaidschan würde im Einklang mit seinen Interessen mit der Mission zusammenarbeiten, die Grenzmission unterstützen, die Vertrauensbildung und den Abgrenzungsprozess fördern.
Die Interessen Aserbaidschans wurden somit von Präsident Ilham Aliyev gebührend geschützt. Armenien hat mit seiner Zustimmung zu dieser Grenzmission einmal mehr bewiesen, dass es kein souveräner Staat ist. Auch dies ist ein neuer und ernsthafter Schritt gegen Russland.